märz 2000

Thomas Neuhold
titel

Die Grünen am Weg zur Mittelpartei

Von der Krise der österreichischen Politik und der rechten Schieflage der Republik profitieren auch die Grünen

Vor etwas mehr als einem Jahr hat der Goldegger Kulturmanager Cyriak Schwaighofer die Führung der heillos zerstrittenen Salzburger Grünen übernommen. Dem Kompromisskandidaten gelang es, bei den Landtagswahlen im März 1999 immerhin noch zwei Mandate für die Ökopartei zu retten. Und, fast noch wichtiger, Schwaighofer und sein Team schafften die Reorganisation der vor einem Jahr politisch eigentlich konkursreifen Partei.

Deutlichstes Zeichen für die organisatorische Festigung der Grünen: Im Jänner wurde die 30-jährige Politikwissenschafterin Birgit Schatz von der Landesversammlung bei nur einer Stimmenthaltung auf zwei Jahre zur Geschäftsführerin gewählt. »Jetzt haben wir die schwierige Zeit der Aufbauarbeit ohne Personal und mit parteiinternen Widerständen hinter uns«, bilanziert ein sichtlich zufriedener Schwaighofer im »kunstfehler«-Gespräch.

Rückenwind aus Wien

Auch politisch bekommen die Grünen langsam wieder Boden unter die Birkenstock-Sandalen. Ihnen kommt vor allem der Bundestrend zugute. Jüngste Umfragen sehen die Grünen schon bei einem WählerInnenanteil von 15 Prozent. Gerade die politische Krise und die rechte Schieflage der Republik stärkt die kleinste Parlamentsfraktion. Bundessprecher Alexander Van der Bellen ist es gelungen, selbst so streitsüchtige Figuren wie Peter Pilz zu zähmen. Mit der Erosion der Sozialdemokratie blieben die Grünen als einzige wählbare Alternative für die FPÖ-Gegner über. Nicht zuletzt bietet sich der gemäßigte Van der Bellen auch für viele Liberale als Ersatz für das untergegangene Liberale Forum an.

Auch ihr Bekenntnis zur österreichischen Neutralität ist glaubwürdiger als das halbherzige Agieren der SPÖ in dieser Frage. Der Salzburger EU-Abgeordnete Johannes Voggenhuber brachte es am Bundesparteitag im Jänner auf den Punkt: In Sachen Neutralität haben die Grünen mit zehn Prozent die Chance, »75 Prozent der Bevölkerung« zu vertreten.

Salzburger Stolperer

Bei den EU-Wahlen und den Nationalratswahlen 1999 schnitten die Grünen mit deutlichen Gewinnen ab. Das färbt natürlich auch auf die Salzburger ab. Schwaighofer etwa hat bei den Nationalratswahlen nach dem Spitzenkandidaten Christian Burtscher mit 800 Vorzugsstimmen ein persönlich äußerst positives Ergebnis eingefahren.

In der Landespolitik ist es freilich nicht ganz so toll gelaufen. Vor allem die erdrückende Machtfülle der ÖVP-SPÖ-Koalition macht der zweiköpfigen Fraktion zu schaffen. Die große Koalition kann sich auf drei Viertel der Abgeordneten berufen und entsprechend wenig hat die Opposition zu melden. Der Frust über die eigene Ohnmacht ließ die Grünen sogar schon direkt in die Arme der FPÖ stolpern und gemeinsame Aussendungen formulieren. Pikanterweise wurde dieser Protest gegen eine von der Regierung den Abgeordneten nicht gewährte Akteneinsicht aber nur über die FPÖ-Kanäle verschickt. Und der von den Grünen gemeinsam mit den Freiheitlichen durchgesetzte Sonderlandtag »Zur politischen Lage Österreichs« geriet zur blauen Bühne gegen autonome Kulturprojekte und das Recht auf freie Meinungsäußerung. Schwaighofer hat da wohl die eigene Durchsetzungskraft und die politischen Realitäten im Land etwas falsch eingeschätzt.

Solche taktischen Fehler und die inhaltlichen Defizite - beispielsweise die wenig aussagekräftige Position zur Hochleistungseisenbahn im Flachgau - verdeutlichen, wie groß eigentlich der Bruch in der Parteigeschichte bei der Krise Anfang 1999 wirklich war. Von der jahrelang mühsam aufgebauten Kompetenz blieb wenig übrig, die Grünen mussten zurück an den Start.