september-oktober 1999

Thomas Neuhold
titel

»...eine neue Positionierung des Kulturgeschehens«

SPÖ-Bürgermeister und Kulturressortchef Heinz Schaden über sein Amtsverständnis, Kulturinvestitionen und den Kulturentwicklungsplan für Salzburg

Die ersten hundert Tage im Amt sind vorbei. Wodurch unterscheidet sich jetzt die politische Praxis des Kulturressortchefs Heinz Schaden von der seines Vorgängers?

• Ich versuche ein berechenbarer und dialogbereiter Partner für die Kultur-einrichtungen zu sein und will nicht in gelebter Feindschaft mit den Kultur-einrichtungen verkehren. So versuche ich eine teilweise Befreiung von der Vergnügungssteuer zu erreichen und habe mit der Kulturabteilung bereits die Verträge für die mittelfristigen Finanzierungsvereinbarungen ausgearbeitet.

Ich will mich aber der Diskussion auch dann stellen, wenn es einmal unangenehm wird, wenn es ums Geld geht. Erstens ist die Wahrheit den Menschen zumutbar und zweitens ist es die Aufgabe des Ressortchefs und des Bürgermeisters, auch das zu kommunizieren und trotzdem im Gespräch zu bleiben.

Deinem Vorgänger hat man oft vorgeworfen, dass er sich für das, wofür er zuständig ist, eigentlich nicht interessiert. Hat der neue Bürgermeister überhaupt noch Zeit für Kultur?

• Das leidet unter der Terminfülle des Bürgermeisteramtes. Am ehesten gehen sich noch Vernissagen aus. Im Theater war ich allerdings schon lange nicht mehr.

Politik bestimmt sich bekanntlich ganz wesentlich über das Geld. Einer der Punkte, die in der Salzburger Finanzsituation schlagend werden, ist das Verhältnis zwischen Stadt und Land. Kulturlandesrat Othmar Raus hat als Ziel formuliert, eine Umverteilung der Landesmittel weg von Stadtkulturinitiativen hin zum Land anzustreben.

• Das habe ich in dieser Deutlichkeit nicht vernommen. Es ist eher so, dass wir versuchen, unsere Aktivitäten aufeinander abzustimmen. Othmar Raus muss aufgrund der Budgetsituation im Land aber versuchen, mit einer Null-Budgetierung durchzukommen, will aber Kürzungen vermeiden.

Stadtseitig ist die Budgetsituation auch nicht rosig. Es gibt immer noch ein strukturelles Defizit in dreistelliger Millionenhöhe. Gerade die SPÖ und ihr Bürgermeisterkandidat haben im Kulturbereich Investitionsprojekte, - Stichwort Künstlerhaus, Stichwort ARGE-Nonntal - angekündigt. Gleichzeitig ist ein Erlebnisbad versprochen worden. Nach dem jetzigen Stand der Dinge muß man doch feststellen, dass viele dieser Versprechungen nicht gehalten werden können.

• Das würde ich so nicht sagen. Es kommt sehr wesentlich auf die finanzielle Dimension an.

Bei der Szene halte ich viel davon, dass man den Saal umbaut und ich halte wenig von dem versunkenen Raum.

Ähnliches gilt für die ARGE. Ich stehe zum Umbau. Wie mir dann kurz nach der Wahl eine Kostenschätzung von mehr als 90 Millionen auf den Tisch gelegt wurde, habe ich gleich gesagt, das ist so nicht zu halten. Dann wurden diese Kosten zuletzt auf einen Betrag zwischen 55 und 65 Millionen Schilling reduziert. Das ist immer noch viel zu viel. Es war die ursprüngliche Kostenschätzung von 40 Millionen schon sehr heftig.

Da gibt es ja auch noch die klare Äußerung vom Kulturlandesrat: Alles über die 40 Millionen wird er nicht mitfinanzieren.

ARGE, Szene und Künstlerhaus Um- beziehungsweise Neubau macht dann in Summe...

• ...in Summe etwa 60 Millionen.

Der Investitionsbetrag auf der Kulturseite im außerordentlichen Budget beträgt derzeit jährlich nur 15 Millionen. Da ist dann frühestens Ende dieser Legislaturperiode damit zu rechnen, dass diese versprochenen Projekte fertig sind?

• Richtig. Wir benötigen für die Finanzierung die gesamte Funktionsperiode. Noch einmal zur ARGE: Die Funktion der ARGE ist weniger, sehr viel Theaterraum zur Verfügung zu stellen, sondern die kulturpolitische Funktion der ARGE ist es, möglichst vielen Initiativen einen Raum zu bieten. Ich habe derzeit das Gefühl, dass da zu viel in Richtung Theaterräume gemacht wird.

Das Kulturbudget war vor Dechant ungefähr bei 6,5 Prozent Haushaltsanteil. Jetzt stehen wir bei 5,5 Prozent. Wie wird sich das weiterentwickeln?

• Angesichts der budgetären Schwierigkeiten, vor denen die Stadt steht, versuche ich, das Kulturbudget zu verteidigen. Zudem könnte es über die Mittelfristigkeit der Förderpläne zu einer leisen Ausdehnung des Rahmens kommen. Ich habe aber noch nicht durchgerechnet, was das jetzt in Prozent-Anteilen bedeutet. Das kommt jetzt erst einmal in den Gemeinderat, wir werden sehen, wie weit es dafür eine Mehrheit gibt.

Es gibt auch neue Begehrlichkeiten wie etwa den Jazzherbst. Bei einem Treffen zwischen Landeshauptmann Franz Schausberger, Vizebürgermeister Karl Gollegger und Veranstalter Johannes Kunz wurde unter anderem formuliert, dass der Jazzherbst auch Geld aus dem Kulturbudget bekommen soll.

• Wir werden uns nicht darauf verständigen können, den Jazzherbst als zusätzliches Festival in das Kulturbudget zu nehmen. Es hat immer geheißen, der Jazzherbst kommt ohne Subventionen aus. Jetzt auf einmal heißt es, er stirbt, wenn nicht von der Stadt enorme Gelder fließen.

Wie steht's mit dem angekündigten Kulturleitbild für Salzburg?

• Der Prozess hin zum Kulturentwicklungsplan soll nicht so laufen, dass ich quasi ein Weißbuch vorlege und das dann diskutieren lasse. Sondern es soll zu einem »bottom up«-Prozess, zu einem extern moderierten Diskussionsvorgang kommen. Daran sollen sich alle Kultureinrichtungen, die Fachabteilung, der Dachverband usw. beteiligen und versuchen, eine neue Positionierung des Kulturgeschehens in der Stadt Salzburg zu entwickeln.

Ich habe nämlich den Eindruck, dass wir im Moment alle nicht wissen, wo die großen Entwicklungslinien sind, an denen wir uns orientieren wollen. Die meisten Diskussionen kreisen immer wieder um das Geld. Es geht überhaupt nicht um die Frage, gibt es eine Schwerpunktsetzung? Zum Beispiel, gibt es irgendwelche Entwicklungen, die in der Stadt Salzburg überhaupt nicht wahrgenommen werden, die in anderen Städten aber schon längst passieren? Oder das Phänomen, das mir so auffällt, ist die Generationenlücke bei den Kulturstätten und bei den Kulturtreibenden.

Abschließend noch zu den Nationalratswahlen am 3. Oktober. Es ist anzunehmen, dass nach den Wahlen die Diskussion um ein eigenes Kunstministerium wieder auflebt. Welche Position vertrittst Du da?

• Ich würde mir wünschen, dass es zu einer Aufwertung von Kunst und Kultur im Wege des Ministeriums kommt. Auch wenn Kultur »Chefsache« ist, ist natürlich der Staatssekretär damit befasst. Ein Staatssekretär hat aber im hierarchischen Vergleich eine etwas schwächere Position. Der Kunst- und Kulturminister als Minister macht einfach mehr her.

Danke für das Gespräch.